Gedanken zu den Wahlen
Wahnsinn. Da gönnt man sich einmal eine urlaubsbedingte Pause, und in der Zwischenzeit gerät alle Welt im Wahlkampffieber. Typisch. Der Grund für die zweite Verzögerung jeodch ist der, dass ich sehr lange gebraucht habe, um zu überlegen, wen ich wählen werde. Und das muss seriös durchdacht sein – braucht also Zeit.
Das BZÖ: Muss ich zu dem Haufen echt was sagen?
Die FPÖ: Meiner Meinung nach noch widerwärtiger als das BZÖ.
Die ÖVP: Manche Konzepte sind durchaus interessant. Und es gibt dort auch ausgezeichnete Köpfe. Bloß, dass sie nicht zum Zug kommen, ist eine Verschwendung. Der lange Schatten eines kleinen Mannes lässt nicht zu, das alte Werk mit neuen Ideen anzutasten… Weiters kann ich mir nicht vorstellen, dass irgend jemand die eineinhalbjährige Blockadepolitik auch noch belohnen wird. Jemand, der (außer sich alle Erfolge auf die Fahnen zu heften) nichts tut, und beim ersten günstig scheinen Zeitpunkt Neuwahlen herbeiruft, ist unseriös. Und dann habe ich noch ganz grundsätzliche Bedenken, ob sich die ÖVP je komplett vom Austrofaschismus gelöst hat (immerhin hängt ja das Dollfuß-Bild immer noch). Es ekelt mich auch deren Wettlauf mit Blaurange, wer härter gegen Asylsuchende vorgeht. Wie gesagt, sie haben auch gute Ideen – aber die grundsätzlichen Bedenken sind einfach zu groß für mich. (Und deren plötzlichen Sozialideen seit Wahlkampfstart nehme ich ihnen ebensowenig ab, wie Faymann sein Bekenntnis, der Kniefall vor einem alten Herren in der Krone sei ein Fehler gewesen. Sie ist eine Partei der Konzerne. Manchmal haben sie in Wirtschaftsfragen schon Recht, aber sie scheren sich einfach nicht um Unterschicht und Mittelstand – von Verteilungs- bis hin zu Bildungsfragen ist das Bild zu klar; sie steht immer noch zu sehr im Schatten des kleinen Mannes.)
Die Grünen: Schöne Ideen, nette Menschen, und ein Spitzenkandidat mit guten Manieren. Das ist es aber auch schon. Politischen Instinkt haben sie keinen (wie die Regierungsverhandlungen im Herbst 2006 gezeigt haben), und oft scheint es mir, dass sie nicht wirklich wissen, was sie wollen – außer in die Regierung.
Das LiF: Ich sag’s, wie’s ist: ich mag Heide Schmidt einfach. Sie gehört zu den wenigen Politikern, die tatsächlich aus vergangen Fehlern gelernt haben. Eine echte Option. Wäre da nicht Haselsteiner, und die Frage, ob es nicht eine verlorene Stimme ist – wer weiß, ob sie überhaupt ins Parlament kommen? Eine Option mit Fragezeichen.
Dinkhauser: Wer einen Populisten will, der auf Grauslichkeiten á la Blaurange verzichten kann, ist hier genau richtig. Allerdings will ich kein Protestwähler sein, der es „denen da oben“ mal „zeigt“. Ich will jene Partie wählen, die auch Ideen hat, um zu gestalten.
Die SPÖ: Gut, Faymann ist ein Kriecher des Boulevards. Viele Wahlversprechen wurden gebrochen. Das wichtigste politische Kapital, Glaubwürdigkeit, wurde zu furchtbar großen Teilen verspielt. Allerdings sehe ich nicht, wer sonst Sinn machen würde. Die SPÖ ist die einzige Partei, der ich zutraue, ein ordentliche Regierungsarbeit zu leisten. Es gab viel Spott und Häme für die letzte Koalition – allerdings ging es zum ersten Mal seit 2000 wieder in die richtige Richtung. Furchtbar langsam, und zweifellos mit Kapitalfehlern. (Und oft wurde fast schon aus Prinzip gegen den „Sandkastenkanzler“ gewettert.) Aber die Richtung hat endlich wieder einmal gepasst. Die SPÖ stemmt sich auch nicht mehr borniert gegen jede Form von Privatisierung, will allerdings, dass sie Sinn macht. Manchmal übertreiben sie es mit der „sozialen Wärme“ und bringen einen da in die Sauna, allerdings kann ein Gegengewicht zu Blaurange und ÖVP nicht schaden. Sie ist einfach immer noch am ehesten die Partei, die sich auch um die Sandler, kleine Arbeitnehmer und Kleinstunternehmen kümmert. Grobe Fehler hin, Faymann her.
Conclusio: Wahrscheinlich wird meine Stimme an die SPÖ gehen. Das hat auch das taktische Motiv, dass ich nicht will, dass sich am Ende nur eine Koalition unter schwarzer Führung ausgeht. Die Grünen sind mir einfach zu kopflos, Dinkhauser zu sehr auf Personenkult basierend, und die ÖVP noch nicht emanzipiert von ihrem Erbe. Das LiF ist allerdgins eine Alternative, die ich in den nächsten Wochen näher in Erwägung ziehen werde, und über die ich meine Entscheidung erst recht spät treffen werde. Ein Parlamentseinzug von ihm wäre sehr zu begrüßen. Ob das dann wahrscheinlich genug (und gut genug!) für mich ist, um sie zu wählen, werde ich erst am Wahltag entscheiden und im Sinne des Wahlgeheimnisses auch nicht verraten.
Übrigens möchte ich den Artikel des „Lindwurms“ empfehlen, den ich für interessant halte und über weite Strecken teile.
Tags: 28. September, Österreich, ÖVP, BZÖ, Dinkhauser, Faymann, FPÖ, Gedanken, Grüne, LiF, Neuwahl, NR-Wahl, Politik, Schüssel, SPÖ, Wahlüberlegung, Wahlen
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August 10, 2008 at 19:06
prinzipiell stimm ich dir zu – und eigentlich zähl ich mich ja auch zu einem relativ überzeugten spö-wähler. diesmal wird meine stimme jedoch vermutlich an die grünen gehen, der aktuelle faymann-trip der spö ist mir einfach zuwider und das parteiprogramm der grünen überzeugt vielfach. ich glaub es ist an der zeit (vor allem aus einem mangel an alternativen), van der bellen & co eine reale chance zur umsetzung zu geben
gratz übrigens zu deinem blog-titel, find denkBar großartig!
August 11, 2008 at 12:44
Vielen Dank für die Blumen, auf deinen Blog bin ich leider noch nicht aufmerksam geworden, was ich jetzt nachholen werde.
Zu den Grünen: Sie sind ja nett, aber ich fürchte, dass sie in einer Koalition mit der ÖVP komplett ausgetrickst werden und nicht einmal ihr letztes Öko-Hemd behalten dürfen. Da traue ich dem LiF unter Heide Schmidt mehr zu. (Vor allem aber würde ein Parlamentseinzu des LiF die Regierungsbildung wesentlich interessanter machen.)
August 11, 2008 at 13:38
[...] denkBar manchmal kritisch, manchmal vernuenftig – immer subjektiv « Gedanken zu den Wahlen [...]
August 14, 2008 at 07:50
Ich kann mit der Einschatzung dass die Gruenen das letzte OEKO Hemd verlieren wenig anfangen, 2003 genauer 15./16.02.2003 sind die Gruenen vom Verhandlungstisch aufgestanden, weil Studiengebuehren und Eurofighter nicht tragbar fuer uns waren – dies zeigt, im Gegensatz zur SPOE haben wir Rueckrad – und versprechen nichts was wir dann bewusst brechen.
Das wir in der Regierungsarbeit selbst „uebern Tisch“ gezogen werden kann kann ich mir schwer vorstellen, weil SIEHE OOE, oder GRAZ usw. dort werden wir auch nicht ueber den „Tisch gezogen“ wir sind politisch „erwachsen genug“ um vorher Klartext zu sprechen, und dies dann auch durchzusetzen.
Obwohl ich manche „Kommunikationsfehler“ kaeme es zu einer Regierung mit SPOE oder OEVP kommt nicht ausschliessen kann – die Parteien sind Voll(macht)profis.
Aber sowas kann passiern, deswegen werd ich aber trotzdem nicht die SPOE waehlen, die haben kein Rueckrad und machen fuer „die Macht“ alles, und das bringt unser Land nicht weiter.
August 14, 2008 at 15:55
1) 2006 haben die Grünen dafür unfassbare Kurzsichtigkeit und taktische Inkompetenz bewiesen. Daran gibt es nicht herumzustreiten. Man kann schlecht gegen die ÖVP regieren, wenn es eine rechte Mehrheit im Parlament gibt, und die Grünen weigern sich, eine Minderheitsregierung mitzutragen.
2) In OÖ und Graz haben die Grünen auch faire Partner. Auch in Deutschland hatten sie den. Aber glaubst du im Ernst, dass eine ÖVP, die noch immer von Schüssel gelenkt wird, euch mehr als eine Statistenrolle überlässt??? Und gerade beim taktischen, freundlich gesagt, Ungeschick der Grünen, kann ich mir nicht vorstellen, wie sie da echt was umsetzen wollen.
3) Natürlich kann man der SPÖ Machtgeilheit vorwerfen. Aber Macht ist ja an sich auch nichts Schlechtes. Ohne Macht kann man nichts umsetzen. Ich bin selbst sehr enttäuscht, und werde nichts schönreden, wo es nichts zum Schönreden gibt. Aber die Umstände darf man bitte nicht außer Acht lassen. Und, was die SPÖ allerweil geschafft hat, ist, dass es jetzt wenigstens wieder in die richtige Richtung geht. Viel zu langsam – aber doch. Oder waere die ÖVP-FPÖ-BZÖ lieber gewesen?