Prognose für die nächste Regierung

Nach einiger Zeit ohne Eintrag melde ich mich wieder. Und das gleich mit einer gewagten Ansage: Ich traue mich wetten, dass ich weiß, welche Parteien die nächste Regierung bilden. Das ist freilich nur ein Gedankenspiel, und daher mit Vorsicht zu genießen. Da ich aber versuchen werde, alle Faktoren möglichst korrekt mit ein zu beziehen, glaube ich, eine Prognose wagen zu können

Wenn sie falsch ist, umso besser.

Denn ich bin davon überzeugt, dass die nächste Regierung aus ÖVP-FPÖ-BZÖ bestehen wird.

Weshalb?

Die ÖVP: Weshalb sollte sie nochmal als Juniorpartner in eine große Koalition? Diese (mittlerweile geschrumpfte) Koalitionsform ist für den Juniorpartner immer negativ. Geht was weiter, wird es der führenden Partei angerechnet – und geht nichts weiter, fährt er ein noch schlimmeres Ergebnis ein als der Seniorpartner, wie wir Ende September gesehen haben.

Auch inhaltlich können SPÖ und ÖVP wenig miteinander anfangen. Die ÖVP mit den Rechten hingegen schon. Weiters sind diese, wie man 2000-2006 sah inhaltlich perfekt streichfähig.

„Aber mit Josef Pröll?,“ höre ich schon viele hier sagen. Aber lasst euch nicht täuschen: Man mag von der ÖVP denken was man will, aber dumm sind sie nicht. Selbiges gilt für den jungen Pröll, unterschätzt ihn nicht. Er ist viel zu intelligent, um sich eine de facto-Alleinregierungdurch die Finger gehen zu lassen, wenn er irgendwie kann.

Das BZÖ: Haider betont bei jeder sich ihm bietenden Gelegenheit, dass er J-E-D-E – ich wiederhole: ABSOLUT J-E-D-E – Regierungsform lieber sieht als eine erneute große Koalition. Außerdem haben wir ja schon in den letzten Jahren beobachten können, dass das BZÖ beliebig streichfähig ist, solange es nur in der Regierung sitzen kann.

Die FPÖ: Sie ist in Wahrheit – ebenso wie das BZÖ – bereits weit über ihrem Potential an Wählerstimmen. Denn sie hat keinen echten Rückhalt in der Bevölkerung. Und nein, ich spinne nicht. Seht es euch doch an – wie viele Mitglieder haben sie? Welche nennenswerten Organisationen stehen ihnen auch nur in irgendeiner Weise nahe? Wie viele Menschen identifizieren sich grundsätzlich mit ihnen? Eben. Sie ist nun einmal keine Volkspartei. Sie können nur bei Wahlen zulegen, wenn die Menschen grantig sind, und es „denen da oben mal zeigen“ wollen. Es ist im Kern eine Gruppe von Marktschreiern, hauptberuflichen Opfern „des Systems“ und einem Häuflein Ewiggestriger.

Theoretisch könnten sie zwar vielleicht noch zulegen, wenn sie in der Opposition blieben. Aber das ist für die FPÖ irrelevant. Denn erstens gilt das nur, wenn die neue Regierung so unfähig ist wie die alte. Und das bezweifle ich aus einem einzigen Grund: Überlebensinstinkt der neuen Regierung. Und zweitens, und das ist eigentlich wichtiger: Wozu? Viel mehr können sie momentan ohnehin nicht einfahren. Und wenn sie Leute versorgen wollen, geht das in der Regierung viel besser als in der Opposition. Auch dem Ego tut das ja ungemein gut, wenn man sich wichtig fühlen darf. Alles, was sie inhaltlich momentan noch machen wollen, ist weniger Ausländer zu haben. Aber bei unserem Asylrecht kann man nur noch wenig verschärfen. Eigentlich gar nichts, ohne dass VfGH bzw EuGH tätig werden müssten.

Letzte Zweifel: Persönliche Konflikte. Ausgeräumt durch: Wenn es Platz am Futtertrog gibt, ist man lieber neben einem Ungustl, als ganz abseits zu stehen, oder? Das war meiner Meinung nach großteils Show für den Wahlkampf. Erst gestern oder vorgestern sind Strache und Haider beieinander gesessen und haben geredet…

Fazit: So sehr ich mir wünsche, unrecht zu haben, so sehr gehe ich davon aus, leider Recht zu behalten. Leute, deckt euch mit Aspirin und Wintermäntel ein, die nächsten fünf Jahre (wenn sie’s durchhalten) werden bitter.

Wenn ich was vergessen habe, weist mich bitte darauf hin – ich hoffe immer noch, daneben zu liegen, und bin für jeden Strohhalm, der nicht beim ersten Hinschauen reißt, dankbar

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Tags: Österreich, ÖVP, BZÖ, FPÖ, Koalition, Koalitionsverhandlungen, NR-Wahl, Politik, Prognose, Regierungsverhandlungen

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